Stellungnahmen

Stellungnahmen

Stellungnahme zum Entwurf zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (FFVAV)

04.12.2024

Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Sechzehnten Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen

16.10.2024

Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Finanzen eines Gesetzes zur steuerlichen Behandlung von lediglich mit E-Fuels betreibbaren Kraftfahrzeugen (E-Fuels-only-Gesetz)

14.10.2024

Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz für eine Dritte Verordnung zur Änderung der Achtunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 18.09.2024

11.10.2024

Verfassungsrechtliche Bewertung des „Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Ge-bäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes“ vom 16. August 2024 (BR-Drs. 394/24)

23.09.2024

Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024)

15.08.2024

Stellungnahme zum Entwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz der Verordnung zur Neuordnung des Ladesäulenrechts (4. LSV-Novelle)

07.08.2024

Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern und für Heimat für ein Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz – NIS2UmsuCG)

28.05.2024

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität (Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz - GEIG)

23.05.2024

Gemeinsame Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht

26.04.2024

Gutachterliche Stellungnahme zur Beihilfekonformität von § 60 EnergieStG

26.04.2024

UNITI-Stellungnahme zum Referentenentwurf der Bundesregierung: XX. Verordnung zur Änderung der sechsunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (36. BImSchV)

13.03.2024