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Stellungnahmen

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Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Klimaschutzgesetzes  
Sehr geehrte Damen und Herren, für die Möglichkeit der Abgabe einer Stellungnahme anlässlich der Verbändeanhörung zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Klimaschutzgesetzes danken…  
Stellungnahme zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes  
Sehr geehrte Damen und Herren, für die Möglichkeit der Abgabe einer Stellungnahme anlässlich der Verbändeanhörung zum Entwurf eines Änderungsgesetzes das Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz…  
UNITI-Position - Studie: Energiewendestrategie sollte den Import und Einsatz erneuerbarer synthetischer Flüssigenergieträger beinhalten  
Hintergrund der Studie „Flüssige Energieträger im Energiesystem – Status Quo & Perspektiven“ 80 Prozent des aktuellen primären Energieverbrauchs - sprich der Energie, die aufgewendet werden…  
Referentenentwurf für ein Drittes Gesetz zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften (RefE-3.MautÄndG)  
Vielen Dank für die Möglichkeit zur Stellungnahme. Laut der vorliegenden Fassung des Referentenentwurfes soll der §1 Absatz 2 RefE-3.MautÄndG hinsichtlich einer Definition Emissionsfreier Fahrzeuge…  
UNITI-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes und zur Änderung der Heizkostenverordnung sowie zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung (Referentenentwurf vom 03.04.2023)  
Vorbemerkungen Die in der Problem- und Zielstellung zum Gesetzentwurf dargestellten heutigen Energieträgeranteile bei der Wärmeversorgung der ca. 41 Millionen Haushalte in Deutschland und die…  
Gemeinsame Stellungnahme von UNITI mit weiteren Verbänden und Unternehmen zur raschen Marktöffnung von HVO100  
HVO100 gemäß DIN EN 15940 ist ein in der Praxis erprobter und im industriellen Maßstab verfügbarer erneuerbarer Dieselkraftstoff. Mit der rechtlichen Zulassung von HVO100 für den…  
UNITI-Stellungnahme Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Wettbewerbsstrukturen und zur Abschöpfung von Vorteilen aus Wettbewerbsverstößen (Wettbewerbsdurchsetzungsgesetz)  
UNITI der Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen e.V. unterstützt grundsätzlich das Ziel der Stärkung des freien und fairen Wettbewerbes innerhalb des inländischen Marktes. Mit der nun…  
UNITI-Stellungnahme zur Konzeption „65 Prozent erneuerbare Energien beim Einbau von neuen Heizungen ab 2024“  
Der UNITI Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen e. V. nimmt hiermit Stellung zu dem Entwurf eines Gesetzes des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und des…  
UNITI-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten / Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz – CO₂KostAufG  
Zum vorliegenden Gesetzentwurf nehmen wir wie folgt Stellung:
Allgemein
Für die Möglichkeit, zum Gesetzentwurf Stellung zu nehmen, bedanken wir uns sehr. Die Frist zur Stellungnahme war…
 
UNITI-Stellungnahme zum Entwurf des BMF-Schreibens "Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung von Umsätzen im Tankkartengeschäft"  
Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat am 07.10. UNITI und weitere Verbände aufgefordert, ihre Stellungnahme zum BMF-Schreiben der „umsatzsteuerrechtliche Beurteilung von Umsätzen im…  
UNITI-Stellungnahme Consultation Paper on Guidelines on the Limited Network Exclusion under PSD2  
Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) führte zwischen dem 15.07. und dem 15.10. eine öffentliche Konsultation zur überarbeiteten EU-Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) durch. Ziel ist es,…  
Erneuerbare Kraftstoffe für mehr Klimaschutz im Verkehr – Gemeinsame Position von Verbänden der Mineralöl- und Biokraftstoffwirtschaft zur nationalen Umsetzung der REDII  
Die unterzeichnenden Verbände haben im Rahmen der Verbändeanhörung des BMU zur Umsetzung der europäischen Erneuerbaren-Energien-Richtlinie (RED II) im Oktober 2020 übereinstimmend ihre Ablehnung zu…  
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